Die nächsten Termine:
25. August 2012
Delegiertenversammlung der CVP Schweiz in Basel
20. Oktober 2012
Delegiertenversammlung der CVP Schweiz (Ort noch offen)
19. November 2012
Wintersessionshöck 2012, Regino Toggenburg
mit Nationalrätin Lucrezia Meier-Schatz und Nationalrat Jakob Büchler
Die CVP Toggenburg und ihre Kantonsräte haben 2008 mit 14 konkreten Massnahmen die Stärkung des Toggenburgs gefordert:
- Bau der Umfahrungen Bütschwil und Wattwil
- Verbesserung der Bahn- und Busanschlüsse in die Zentren und an die Hauptlinien
- Ausbau der Bahnhöfe Bazenheid, Bütschwil, Wattwil, Ebnat-Kappel, Krummenau und Nesslau
- Entlastung der Familien mit höheren Kinderzulagen und tieferen Steuern
- Sinnvolle und qualitative Umsetzung der Reformen an den Volksschulen
- Stärkung des Mittelschul- und Ausbildungszentrums Wattwil
- Realisierung der angekündigten Investitionen im Akutspital Wattwil
- Flächendeckender Erhalt der Gesundheitsgrund- und Notfallversorgung
- Tourismusförderung mit Bau des Klanghauses und Investitionen an die Bergbahnen
- Lockerung des Raumplanungsrechtes und bessere Nutzung der bestehenden Gebäudesubstanz
- Umsetzung eines finanzierbaren und nachhaltigen Wasserbaugesetzes
- Stärkung der Gemeindeautonomie durch die Umsetzung des neuen Finanzausgleichs
- Gezielte Steuererleichterungen bei Firmen und Privatpersonen
- Unterstützung und Förderung von erneuerbaren Energien
Wo stehen wir heute? Urteilen Sie selbst über die Arbeit der CVP-Kantonsräte:
- Umfahrungen Bütschwil und Wattwil sind genehmigt, Kredit von 300 Mio. Fr. bewilligt, 100 Mio. Fr. im Strassenfonds als Reserve für den Bau der beiden Strassen bereit gestellt
- S-Bahn 2013 vom Parlament und Volk angenommen, Halbstundentakt wird ab 2013 eingeführt
- Ausser Ebnat-Kappel und Krummenau sind alle Bahnhöfe ausgebaut und sehr modern und kundenfreundlich eingerichtet
- Kinderzulagen neu auf 200.-/250.- Fr., 50% höhere Steuerabzüge bei Kindern und Jugendlichen eingeführt, Familien mit tiefen Einkommen zahlen keine Steuern mehr
- Altersdurchmischtes Lernen auch an Oberstufen möglich zur Stärkung kleiner Oberstufen
- Planungen für Kanti- und BWZ-Renovation sind vorangeschritten, ab 2014 Bauten im Investitions-programm vorgesehen, Voraussetzungen für neue Ausbildungsgänge und Klassen sind vorhanden
- Zeitgerechte Renovationen erfolgt und Leistungen ausgebaut, 80 Mio. – Erweiterung in Planung
- (Es konnten keine Massnahmen für die Grundversorgung auf kantonaler Ebene realisiert werden)
- Planung Klanghaus vorangetrieben, verschiedene Projekte im Tourismus unterstützt (- leider keine Gelder gesprochen für Bahnen)
- Bauen ausserhalb Bauzone wird erleichtert, Vorstösse zur Vereinfachung in der Raumplanung platziert
- Bis jetzt keine Massnahmen notwendig
- Finanzausgleich wirkt nachhaltig, Gemeinden im Toggenburg haben Steuerfüsse im Durchschnitt um 14% gesenkt, Gemeinden haben mehr Autonomie und Freiraum
- Gewinnsteuern der Firmen um 1/3 gesenkt, Privatpersonen zahlen weniger, Kapital- und Vermögensbesteuerung für alle gesenkt, Steuerfuss im Kanton ist 2012 10% tiefer als vor 4 Jahren
- Startbeitrag Energietal gesprochen, Fördermassnahmen und Sonderkredite für Energiemassnahmen eingeführt, Dienstleistungen und Beratungsangebot ausgebaut, Gebäudeprogramm wird angewendet.